Kriterien für neue Länder

Mindesteinwohnerzahl

In der Regierungserklärung nach seiner Amtsübernahme 1969 hat Bundeskanzler Willy Brandt angekündigt, eine Enquetekommission einzusetzen. Diese nach ihrem Vorsitzenden Ernst-Kommission genannte Arbeitsgruppe legte 1972 ihren  Bericht vor, in dem sie empfahl, Bundesländer mit mindestens fünf Millionen Einwohnern zu bilden. Diese Mindesteinwohnerzahl erscheint weiterhin sachgerecht.

Eine solche Mindesteinwohnerzahl ist keine abstrakte Größe, sondern ein Erfahrungswert im Ländervergleich. In den gut vier Jahrzehnten, die seit 1972 vergangen sind, wurden zahlreiche weitere Studien erarbeitet, die Aufschluss über die Wirtschaftlichkeit der Aufgaben-erfüllung in Bundesländern verschiedener Größenordnung geben.

Bevöl­kerung im Dezem­ber 2013 auf Grund­lage des Zen­sus 2011 (laut Statistisches Bundesamt)

Metropolregion

Eine Metropolregion ist im Kern ein städtischer Ballungsraum oder eine Mehrzahl von Städten, die aber erst im verbindenden Zusammenhang mit dem ländlichen Raum eine gemeinsame Entwicklungsperspektive gewinnen. Solche wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhänge sind bei der Wahl geeigneter Partner für größere Länder nicht weniger wichtig als die Einwohnerzahl.

Die deutschen Metropolregionen sind seit 2001 im Initiativkreis Europäische Metropolregionen in Deutschland (IKM) vereint. Dabei geht es u.a. um die Formulierung gemeinsamer Anforderungen an die Raumordnungspolitik und die Entwicklung eines leistungsfähigen metropolitanen Netzes.

www.deutsche-metropolregionen.org

Vollfusion als Regelfall

In den vergangenen Jahrzehnten sind Identitäten gewachsen. Diese sprechen für die Vollfusion als Regelfall.  Dort wo im Einzelfall Teilräume eines Landes sich anders orientieren wollen als der überwiegende Teil, sollte das toleriert werden, sofern die Kriterien der Mindesteinwohnerzahl und Metropolregion erfüllt sind.